E233: NABU gibt kritische Stellungnahme ab

Weit über 50 Seiten umfasst die kritische NABU-Stellungnahme zum laufenden Planfeststellungsverfahrens für den ersten Planungsabschnitt der E 233. Zunächst wurden einige Verfahrensfehler festgestellt. Wesentliche Unterlagen fehlen, etwa verschiedene Gutachten zum straßenverkehrsbedingten Stickstoffeintrag in angrenzende Lebensräume. Zudem wurde der Antrag des NABU auf Verlängerung der Einwendungsfrist abschlägig beschieden, was angesichts des großen Umfangs von 37 Aktenordnern schwer nachvollziehbar ist.

 

Darüber hinaus sind aber auch zahlreiche inhaltliche Fehler bei den Planungsunterlagen zu beklagen. So wird in der Verkehrswirtschaftlichen Untersuchung von 2017 die Mautpflicht für Lkw auf der E233 seit dem 1.7.2018 nicht ausreichend berücksichtigt. Und die Schalltechnischen Untersuchungen nimmt zu geringe Verkehrszahlen an, so dass die Lärmemissionen unterschätzt werden. Außerdem ist die Tiergruppe der Gastvögel, also der Zugvögel, die sich in den Wintermonaten hier aufhalten, in keiner Weise berücksichtigt worden, obwohl Bereiche von regionaler, landesweiter und sogar nationaler Bedeutung betroffen sind. Bestandserfassungen anderer Tiergruppen sind veraltet und fehlerhaft.

 

„Nach unserer Einschätzung ist das Vorhaben insbesondere aufgrund von Verstößen gegen arten- und habitatschutzrechtliche Vorgaben nicht genehmigungsfähig“, so Katja Hübner, Mitarbeiterin des NABU-Regionalverbandes Emsland / Grafschaft Bentheim. „Wir hoffen, dass unsere Stellungnahme nun dazu führt, dass das ganze Vorhaben noch einmal auf den Prüfstand gestellt und auch vor dem Hintergrund einer aktualisierten Kosten-Nutzen-Berechnung auf seine Erforderlichkeit überprüft wird.“

 

Wer gezielt die kritische Begleitung des Genehmigungsverfahrens der E 233 finanziell unterstützen will, kann dies durch eine Spende unter Angabe des Verwendungszwecks „Exit233“ auf das Konto des NABU Emsland Mitte, IBAN DE60266500010000011825 tun. Diese Spenden sind steuerlich absetzbar. Bis 200 € reicht den Finanzbehörden die Vorlage des Kontoauszugs. Ab einer Spendenhöhe von 200 € stellt der NABU eine Spendenbescheinigung aus, sofern die Postadresse bekannt ist.

Download
Hier können Sie die vollständige Stellungnahme des NABU herunterladen:
NABU-Stellungnahme E233, 1. Bauabschnitt
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